ikr: Abänderung des Bankengesetzes und weiterer Gesetze – Stellungnahme verabschiedet

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom 30. September 2014 die Stellungnahme an den Landtag betreffend die Abänderung des Bankengesetzes und weiterer Gesetze verabschiedet. Mit der gegenständlichen Stellungnahme werden die im Rahmen der ersten Lesung der Vorlage im Landtag aufgeworfenen Fragen beantwortet. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Auslegungsfragen zu einzelnen […]

ikr: Regierung genehmigt Postulatsbeantwortung zur nachhaltigen und gesicherten Finanzierung der LIEmobil

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. September 2014 die Beantwortung einer Postulatsanfrage zur nachhaltigen und gesicherten Finanzierung der LIEmobil genehmigt. Prüfung der nachhaltigen und gesicherten Finanzierung der LIEmobil Die Landtagsabgeordneten Helen Konzett Bargetze, Thomas Lageder und Wolfgang Marxer hatten die Postulatsanfrage für eine nachhaltige und gesicherte Finanzierung der LIEmobil eingereicht. […]

ikr: Verstärkter Kampf gegen den illegalen Handel mit Waffen

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung unterbreitet dem Landtag einen Bericht und Antrag zur Genehmigung des Vertrags über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT). Der ATT setzt erstmals auf internationaler Ebene völkerrechtlich verbindliche Standards bei der Regelung und der Kontrolle des internationalen Handels mit konventionellen Waffen. Der Vertrag zielt auf einen verantwortungsvollen internationalen Waffenhandel ab und […]

ikr: Regierung präsentiert ausgeglichenes Budget 2015

Vaduz (ots/ikr) – Regierung präsentiert ausgeglichenes Budget 2015 Erstmals seit mehreren Jahren kann die Regierung mit dem Voranschlag 2015 wieder einen Gewinn von CHF 4.5 Mio. in der Erfolgsrechnung und einen Überschuss in der Gesamtrechnung in Höhe von CHF 28 Mio. präsentieren. Damit wird deutlich, dass die beschlossenen Sanierungsmassnahmen greifen und ihre Wirkung entfalten. Aufwand […]

ikr: Finanzplanung 2015-2018 – Ausgeglichener Staatshaushalt erwartet

Vaduz (ots/ikr) – Die diesjährige Finanzplanung der Regierung zeigt ein positives Bild. Unter den von der Regierung für die mittelfristige Planung formulierten Prämissen kann für die kommenden Jahre wieder ein ausgeglichener Staatshaushalt erwartet werden. Die Einnahmenseite ist aber trotz konjunkturell grundsätzlich positiver Entwicklung aufgrund der Veränderungen auf dem Finanzplatz immer noch mit Unsicherheiten behaftet. Steigende […]

ikr: Regierung gibt grünes Licht für das Landschaftsschutzgebiet “Wesa-Fokswinkel” in der Gemeinde Triesen

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. September 2014 die Verordnung zum Landschaftsschutzgebiet “Wesa-Fokswinkel” in der Gemeinde Triesen genehmigt. Qualitäten längerfristig sichern Gemäss Inventar der Naturvorrangflächen ist das Gebiet “Wesa-Fokswinkel” in der Gemeinde Triesen ein Teilgebiet der schützenswerten Landschaft von landesweiter Bedeutung. Ein erster Teil des Gebietes wurde bereits 2013 mit […]

ikr: Regierung bestellt neue Mitglieder für den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe

Vaduz (ots/ikr) – In ihrer Sitzung vom 23. September 2014 hat die Regierung mehrere Mitglieder für den Stiftungsrat der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe (LAK) neu bestellt. Für die kommenden vier Jahre wurde Horst Büchel aus Triesenberg als Präsident bestimmt, der von Normann Hoop aus Gamprin und Maria Sprenger aus Triesen unterstützt wird. Die aktuelle Mandatsperiode […]

ikr: Regierung bestellt neuen Fischereibeirat

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 23. September 2014 den Fischereibeirat für die Mandatsperiode 2014 bis September 2018 neu bestellt. Zum Vorsitzenden wurde Helmut Kindle (Leiter des Amtes für Umwelt) bestimmt. Unterstützt wird der Vorsitzende von den Mitgliedern Monika Gstöhl (Balzers), Silvio Hoch (Vaduz), Rainer Kühnis (Vaduz) und Markus Risch (Vaduz) […]

ikr: Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Urheberrecht: Regierung verabschiedet Bericht und Antrag

Vaduz (ots/ikr) – Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 16. September 2014 den Bericht und Antrag an den Hohen Landtag zur Abänderung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte verabschiedet. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die einheitliche Rahmenbedingungen für die Digitalisierung und Veröffentlichung von sogenannten verwaisten Werken im Internet schafft. […]

ikr: Regierungschef Adrian Hasler zu Besuch bei der ThyssenKrupp Presta TecCenter AG

Vaduz (ots/ikr) – Am 19. September, auf den Tag genau am siebten Geburtstag der TecCenter AG, begrüsste Peter Wiesner Regierungschef Adrian Hasler zum Firmenbesuch in Eschen und präsentierte die jüngsten Entwicklungen zum erfolgreichen Unternehmen im Bereich Nockenwellen. Bei mehr als einer Verdreifachung des Umsatzes in den vergangenen sieben Jahren und ähnlich ambitionierten Zielen für die […]